Gesellschaftspolitische Diskussion in der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM): Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert war gestern zu Gast im Plenum der KJM, das in Erfurt tagte. Dabei erklärte sie, dass – aufgrund zunehmender Digitalisierung und Konvergenz – die jugendschutzrechtliche Problematik und damit die Bedeutung der KJM in Zukunft weiter wachsen werde: „Ihr Gremium wird in Zukunft noch mehr Arbeit haben. Es geht aber nicht darum, die Informationsfreiheit einzuschränken. Doch im Fall von Gefährdungen und Verstößen muss im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes eingeschritten werden können. Die Herausforderung wird es sein, dazwischen die Balance zu halten.“ Der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring betonte in dem Zusammenhang, dass die neuen Regelungen im novellierten Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag – JMStV) „weniger auf Restriktion, sondern zum größten Teil auf freiwillige Maßnahmen der Anbieter setzen“.
Wie erfolgreich ein konstruktiver Dialog mit Anbietern sein kann, beweise ein erst jüngst abgeschlossener, freiwilliger Regelungsrahmen der KJM und des neutralen technischen Dienstleisters ASTRA. Darin ist festgehalten, dass mit Anbietern frei empfangbarer Erotik-Inhalte keine Verträge mehr abgeschlossen werden. Bestehende Angebote will ASTRA bis Ende 2011 auslaufen lassen. „Im Zuge der Globalisierung haben wir im Jugendschutz immer wieder den Fall, dass aufgrund weltweit unterschiedlicher Gesetzeslagen und Wertvorstellungen auch in Deutschland Inhalte frei zugänglich sind, die nicht den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags genügen. Aus diesem Grund werden wir in Zukunft noch stärker auf Dialog mit den Unternehmen und freiwillige Jugendschutzvorkehrungen setzen“, sagte Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring.
Konsens war, dass die derzeit in bestimmten Kreisen gern geführte Zensurdebatte kontraproduktiv sei und weder der Realität entspreche noch die Meinung der breiten Öffentlichkeit widerspiegele. Der KJM-Vorsitzende wies in dem Kontext auf die Bedeutung der im Frühjahr neu ins Leben gerufenen Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der Bun-desregierung hin, in der er sich als sachverständiges Mitglied engagiert. Die Ministerin betonte, dass dem großen Gefährdungspotenzial des Internets mit seinem hohen Maß an pornografischen und gewalthaltigen Inhalten ein Miteinander von restriktivem und präventivem Jugendmedienschutz entgegengesetzt werden müsse: „Die Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass jugendgefährdende Inhalte eindeutig gekennzeichnet sind. Staatliche und erzieherische Verantwortung sollten Hand in Hand gehen.“
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige.
Mitglieder der KJM:
Vorsitz: Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; stv. Vorsitz: Manfred Helmes
Prof. Dr. Ben Bachmair, Jochen Fasco, Thomas Fuchs, Folker Hönge, Cornelia Holsten, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Frauke Wiegmann
Stellvertretende Mitglieder:
Reinhold Albert, Dr. Gerd Bauer, Dr. Hans Hege, Martin Heine, Michael Hange, Dr. Uwe Hornauer, Sebastian Gutknecht, Bettina Keil, Petra Meier, Petra Müller, Prof. Dr. Horst Niesyto, Prof. Wolfgang Thaenert
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Leiterin der KJM-Stabsstelle, Verena Weigand, Tel.: 089/63808-262 oder E-Mail: stabsstelle@kjm-online.de.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch im Internet unter www.kjm-online.de.
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