

Die Harmonisierung der Medienpolitik auf europäischer Ebene fand erstmals ihren Ausdruck in der EU-Richtlinie Fernsehen ohne Grenzen (TVWF-Richtlinie) von Oktober 1989, die 1997 überarbeitet wurde. Sie bildet die medienrechtliche Grundlage für das Privatfernsehen in Europa. Auch das Europäische Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen, das der Europarat 1989 erstmals verabschiedet hat, enthält europaweit geltende rundfunkrechtliche Vorschriften.
Die Audiovisuelle Mediendiensterichtlinie (AVMD-RL), die neben Rundfunk nunmehr auch nicht-lineare Dienste abdeckt, ist die Nachfolgerin der TVWF-Richtlinie. Mit dem 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 1. April 2010 wurde die AVMD-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Zentrale Punkte der Umsetzung im Rundfunkstaatsvertrag waren die Diskussion um den Rundfunkbegriff, die Einführung von Produktplatzierungen und Regelungen zur Kurzberichterstattung.
Detaillierte Informationen über die Neuerungen durch die AVMD-Richtlinie sind abrufbar unter: http://ec.europa.eu/avpolicy/reg/avms/index_de.htm
Die Koordinierung der europäischen Aktivitäten der Landesmedienanstalten übernimmt der Europabeauftragte der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Hierzu gehören die Begleitung des Gesetzgebungsprozesses auf europäischer Ebene im Bereich der Medien, die Abgabe von Stellungnahmen zu aktuellen Entwicklungen aus Rundfunksicht und die Förderung des medienpolitischen und medienrechtlichen Meinungs- und Erfahrungsaustausch mit Institutionen der Europäischen Union (EU) sowie mit anderen Regulierungsinstanzen im Rahmen der EU. So ist die DLM Mitglied in der European Platform of Regulatory Authorities (EPRA) und nimmt regelmäßig an den „Tripartite“-Treffen teil, einer halbjährlichen Zusammenkunft von Vertretern der britischen (Ofcom), französischen (CSA) und deutschen (DLM) Regulierungsbehörden.
Europabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) ist Prof. Wolfgang Thaenert, Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen).