Eine freiwillige Initiative brachte den Erfolg: In der Vergangenheit hatten sich immer wieder Zuschauer bei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) über sogenannte „erotische Standbildkanäle“ beschwert. Kern der Beschwerden war dabei die Problematik, dass ausländische Anbieter via Satellit erotische oder pornografische Inhalte und Service-Angebote – meist mit Telefonhotline zur Kontaktaufnahme – unverschlüsselt ausstrahlen. Da ausländische Anbieter nicht an den deutschen Rechtsrahmen gebunden sind, setzte die KJM auf eine Lösung durch Dialog. Mit Erfolg: Ein freiwilliger Regelungsrahmen der KJM und des neutralen technischen Dienstleisters ASTRA soll eine solche Umgehung der deutschen Jugendschutzvorschriften künftig verhindern.
Gemeinsam erarbeiteten die KJM und ASTRA eine Vereinbarung, die insgesamt knapp 40 jugendschutzrechtlich problematische Angebote betrifft: Die KJM und ASTRA halten darin fest, dass mit Anbietern frei empfangbarer Erotik-Inhalte keine Verträge mehr abgeschlossen werden. Bestehende Angebote will ASTRA bis Ende 2011 auslaufen lassen.
Eine Regelung, die deutsche Jugendschutzvorschriften effizient umsetzt, so der KJM-Vorsitzende Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring. „Im Zuge der Globalisierung haben wir im Jugendschutz immer wieder den Fall, dass aufgrund weltweit unterschiedlicher Gesetzeslagen und Wertvorstellungen auch in Deutschland Inhalte frei zugänglich sind, die nicht den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags genügen. Aus diesem Grund werden wir in Zukunft noch stärker auf den Dialog mit den Unternehmen und freiwillige Jugendschutz-Vorkehrungen setzen. Die gemeinsame Initiative mit ASTRA hat Vorbildcharakter und ist ein wichtiger Schritt, den wir sehr begrüßen."
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige.
Mitglieder der KJM:
Vorsitz: Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring; stv. Vorsitz: Manfred Helmes
Prof. Dr. Ben Bachmair, Jochen Fasco, Thomas Fuchs, Folker Hönge, Cornelia Holsten, Thomas Krüger, Prof. Kurt-Ulrich Mayer, Elke Monssen-Engberding, Sigmar Roll, Frauke Wiegmann
Stellvertretende Mitglieder:
Reinhold Albert, Dr. Gerd Bauer, Dr. Hans Hege, Martin Heine, Michael Hange, Dr. Uwe Hornauer, Sebastian Gutknecht, Bettina Keil, Petra Meier, Petra Müller, Prof. Dr. Horst Niesyto, Prof. Wolfgang Thaenert
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an die Leiterin der KJM-Stabsstelle, Verena Weigand, Tel.: 089/63808-262 oder E-Mail: stabsstelle@kjm-online.de.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch im Internet unter www.kjm-online.de.
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