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Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)

Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat den Auftrag, die Einhaltung der Bestimmungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im bundesweiten privaten Fernsehen zu prüfen und die entsprechenden Entscheidungen zu treffen. Zur bundeseinheitlichen Konzentrationskontrolle ist die KEK als Beschlussorgan und Vermittlungsinstanz für alle Landesmedienanstalten tätig. Die Rechtsgrundlage bildet der Rundfunkstaatsvertrag (RStV).

 

Bei

  • Zulassungsverfahren zur Programmveranstaltung und
  • Veränderungen der Beteiligungsverhältnisse an Fernsehveranstaltern

 

beurteilt die KEK, ob ein Unternehmen durch seine Programme oder durch die Veränderung von Beteiligungsverhältnissen vorherrschende Meinungsmacht erlangt. Kriterien für das Vorliegen vorherrschender Meinungsmacht sind die Zuschaueranteile im bundesweit verbreiteten privaten Fernsehen und die Stellung des Veranstalters und der beteiligten Unternehmen im Medienbereich. Im Rahmen von Verfahren zur Einräumung von Sendezeit für vom Hauptveranstalter unabhängige Dritte ist die KEK bei der Auswahl und Zulassung der Drittveranstalter beteiligt.

 

Zur Schaffung von Transparenz berichtet die KEK fortlaufend über Stand und Entwicklung der Konzentration im Medienbereich. Hierzu gehört neben der Erstellung einer jährlichen Programmliste, in der alle Programme, ihre Veranstalter und deren Beteiligte aufgenommen sind, auch die Erarbeitung eines - mindestens dreijährlich oder auf Anforderung der Länder - zu erstellenden Berichts über die Entwicklung der Konzentration und über Maßnahmen zur Sicherung der Meinungsvielfalt im privaten Rundfunk. Bisher sind drei Berichte erschienen, der vierte erscheint in Kürze:
 
1. Konzentrationsbericht der KEK : "Fortschreitende Medienkonzentration im Zeichen der Konvergenz“ (Juli 2000), Schriftenreihe der Landesmedienanstalten, Band 17, VISTAS Verlag Berlin
 
2. Konzentrationsbericht der KEK:  "Sicherung der Meinungsvielfalt in Zeiten des Umbruchs“  (Dezember 2003), Schriftenreihe der Landesmedienanstalten, Band 29, VISTAS Verlag Berlin
 
3. Konzentrationsbericht der KEK: "Crossmediale Verflechtungen als Herausforderung für die Konzentrationskontrolle" ( März 2007), Schriftenreihe der Landesmedienanstalten, Band 36, VISTAS Verlag Berlin